Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel (Stand 10.07.2017)

Die storeplus GmbH mit Sitz in 35410 Hungen, Wolfskauter Weg 38 ist Betreiber der Internetdomain youbuyda.de sowie aller zugehörigen Subdomains als auch der angeschlossenen Online- und Offline-Softwaretools wie Mobile Webservices, Mobile Apps und andere in diesem Zusammenhang stehende Services. Zusammengenommen ergeben diese Services die sogenannte Plattform. Die Plattform bietet gewerblichen Anbietern (Händlern) die Möglichkeit, Informationen zu Dienstleistungen und Waren zu veröffentlichen. Darüber hinaus ermöglicht die Plattform dem sonstigen Nutzer das Auffinden entsprechender Angebote im Umfeld des durch den Nutzer bestimmten geografischen Standortes. Die Plattform kann unter der Geltung folgender Nutzungsbedingungen und Datenschutzbedingungen sowie zum Teil ohne Registrierung genutzt werden. Die Inanspruchnahme von Leistungen, die über diese Definition hinausgehen, durch einen Händler oder einen Nutzer, bedarf i.d.R. der vorherigen Registrierung bzw. der gesonderten Beauftragung unter der Einhaltung weiterführender Bedingungen (Händler-AGB und Nutzer-AGB). Letztere sind in solch einem Fall als vorrangig zu erachten.

1. Leistungen, Verantwortlichkeit für Angebote und für Kartendienste

Die storeplus GmbH stellt Händlern und Nutzern eine Plattform zur Verfügung, die der Produkt- und Angebotssuche in einem konkret bestimmten geographischen Standort ermöglicht. Diese Suche umfasst sowohl Waren als auch Dienstleistungen im stationären Einzelhandel, im Dienstleistungssektor sowie auf Online-Portalen diverser registrierter Händler.

Durch das Aufrufen der Plattform wird in einem ersten Schritt der Standort des Nutzers bestimmt. Diese Bestimmung erfolgt grundsätzlich

(I) über einen externen Dienst (Google Maps), der in die Plattform eingebunden ist oder
(II) durch die manuelle Eingabe des Nutzers.

Abhängig von der Art des Mediums (Browser, App, Art des Geräts) hat der Nutzer die Möglichkeit, die automatische Standortbestimmung außerhalb der Plattform für einen definierten Zeitraum zu erlauben oder zu verbieten. Ob und in welchem Ausmaß diese Funktion auf dem jeweiligen Gerät zur Verfügung steht, unterliegt nicht der Verantwortung der storeplus GmbH. Sofern keine Angabe eines konkreten Standortes vorgenommen wird (weder automatisch, noch durch den Nutzer), wird ein Default-Standort bestimmt. Hierdurch erhält der Nutzer die Möglichkeit, gezielt nach Waren und Dienstleistungen in dem jeweiligen Umkreis des Default-Standortes zu suchen. Dabei kann der Nutzer einen beliebigen Standort angeben – es besteht keine Notwendigkeit, den tatsächlichen Standort anzugeben. Um die Nutzung der storeplus Plattform zu ermöglichen, wird in einem gesonderten Webseitenfenster der Dienst Google-Maps geladen. Dieser Kartendienst ist ein Dienst, welcher von einem dritten Unternehmen betrieben und angeboten wird. Für gesonderte Dienste bestehen i.d.R. eigene Nutzungsbedingungen. Diese können über den Link im Webseitenfenster aufgerufen werden. Die storeplus GmbH hat keinerlei Einfluss auf die Funktion, die Verfügbarkeit und die Genauigkeit des Dienstes. Somit ist die storeplus GmbH nicht für die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer verantwortlich. Eine Ausnahme besteht darin, wenn die storeplus GmbH Ungenauigkeiten, etwaige Fehler oder Schäden, die durch die Nutzung entstanden sind, zu vertreten hat. In allen anderen Fällen bleibt Ziffer 4 der geltenden Nutzungsbedingungen (Haftung der storeplus GmbH) unberührt. Die storeplus GmbH weist ausdrücklich auf die Abhängigkeit der Genauigkeit von Geo-Darstellungen und/ oder –Ermittlungen gegenüber der technischen Ausrüstung des Nutzers hin. Das bedeutet, dass die angegebene Distanz zu Angeboten, der Standort des Nutzers und andere Geo-Darstellungen von der verwendeten Browsersoftware, von den Einstellungen des Geräts und von anderen technischen Bedingungen beeinflusst werden können. Die storeplus GmbH übernimmt für diese Faktoren keinerlei Verantwortung. Wird dem Nutzer der Standort eines Produkts bzw. Händlers im gesonderten Kartenfenster angezeigt, und soll parallel dazu die Route zum Standort angezeigt werden, erfolgt eine Weiterleitung des Nutzers auf die entsprechende Webseite von Google bei der Betätigung des Buttons „Route anzeigen“. Dabei verlässt der Nutzer die storeplus Plattform. Dienste von fremden Anbietern unterliegen eigenen Nutzungsbedingungen. storeplus übernimmt für diese fremden Dienste keine Haftung. Gegenstand der Leistungen von storeplus sind nicht die rechtliche Ausgestaltung und Umsetzung der Lieferbeziehung zwischen Händler und Nutzer sowie sämtliche rechtliche Ausgestaltungen und Umsetzungen der Zahlungstransaktionen zwischen Händler und Nutzer. storeplus wird nicht Vertragspartner des Kaufvertrages zwischen Händler und Nutzer. Der Nutzer unterwirft sich den Lieferbedingungen des Händlers. Der Händler hält diese für seine Kunden zur Einsicht bereit.

Die auf der Plattform präsentierten Angebote stellen keine verbindlichen Angebote in Bezug auf den Abschluss eines Vertrags zwischen dem anbietenden Händler und dem Nutzer dar. storeplus übernimmt keinerlei Haftung hinsichtlich der teilnehmenden Händler und Nutzer und der Inhalte der angezeigten Produkte und Angebote. Eine persönliche Überprüfung der Händler und Nutzer sowie der angezeigten Produkte und Angebote und der von beiden Seiten veröffentlichten Informationen erfolgt von storeplus nicht. Somit unterliegt das Verhalten von Händlern und Nutzern in Bezug auf die Plattform ebenso wenig der Verantwortung von storeplus wie das sonstige Verhalten der Händler und Nutzer außerhalb der Plattform. Eine Ausnahme besteht, wenn storeplus aus anerkannten rechtlichen Gründen für diese Überprüfung zuständig bzw. verantwortlich ist.

Die bei storeplus auffindbaren Angebote werden ohne Ausnahme durch den registrierten Händler eingestellt und administriert. Die Verantwortung für die einzelnen Angebote liegt demnach ausschließlich bei dem einzelnen Händler. storeplus übernimmt folglich keine Verantwortung für die veröffentlichten Angaben – weder für die Aktualität noch für die Richtigkeit oder andere Faktoren. Eine Ausnahme besteht, sofern storeplus aufgrund von vertraglichen Regelungen oder durch gesetzliche Verpflichtungen Verantwortung übernehmen muss. Zukünftige Angebote von anderen Parteien als registrierte Händler (z.B. Affiliate-Angebote) werden auf der Webseite entsprechend gekennzeichnet.

2. Verhaltenspflichten der Nutzer, Haftung und Freistellung

Nutzer sind ausschließlich berechtigt, unter der Einhaltung aller geltenden Gesetze und Regeln die storeplus-Plattform zu nutzen. Die kriminelle Nutzung unter dem Zweck des Missbrauchs, insbesondere zur Sabotage der Plattform oder der Nutzer in Form von Vireneinschleusung, Spamming, Mailbombing und anderen Verfahren ist untersagt.

Nutzer dürfen weder direkt noch indirekt Software, Mechanismen und Scripts in Zusammenhang mit der Leistungsinanspruchnahme verwenden, welche die Leistungen stören oder beeinträchtigen bzw. welche die Funktion der Plattform beeinflussen. Nutzer dürfen weder direkt noch indirekt Maßnahmen ergreifen, welche eine übermäßige oder unzumutbare Belastung der Infrastruktur von storeplus zur Folge haben können. Darüber hinaus dürfen Nutzer von storeplus generierte Inhalte weder direkt noch indirekt modifizieren, überschreiben oder blockieren sowie in einer anderen störenden Art und Weise auf die Plattform zugreifen.

Es besteht kein ausdrücklicher schriftlicher Zustimmungszwang seitens der storeplus GmbH und/oder des jeweiligen Rechtinhabers, für die auf der storeplus Plattform abrufbaren Inhalte zur bestimmungsgemäßen Nutzung sowie für sonstige Leistungen in Form von privaten, nicht-kommerziellen Zwecken (Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Darstellung, Veröffentlichung). Die Kopie, die Verbreitung und die weitere Vervielfältigung oder Nutzung der Inhalte zu anderen Zwecken ohne eine vorherige Zustimmung des jeweiligen Rechtinhabers ist untersagt. Die auf der Plattform abrufbaren Namen, (Produkt-) Bilder und Logos unterliegen ggf. geschützten Marken. Außerdem können die Namen, (Produkt-) Bilder und Logos dem Kennzeichen von storeplus sowie dritten unterstellt sein. Eine Nutzung, die über die bloße Darstellung der Webseite hinausgeht, benötigt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung seitens der storeplus GmbH bzw. des jeweiligen Rechtinhabers. Die aufgeführten Grundsätze gelten auch für sogenannte Robot/ Crawler- Suchmaschinen-technologien, die ein vorübergehendes oder dauerhaftes Kopieren ermöglichen. Die Grundsätze gelten auch für andere automatisierte Mechanismen. Solche Taten und Handlungen verstoßen gegen das Urheberrecht, sodass sie urheberrechtlich verfolgt werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die storeplus Plattform mit entsprechenden technischen Sicherungsmechanismen ausgestattet ist und dass sie für den Zugriff durch bestimmte Suchmaschinen wie Google optimiert wurde. Demnach kann die unberechtigte Nutzung der storeplus Plattform eine strafbare Handlung darstellen, welche den Anspruch auf Schadensersatz zur Folge hat.

3. Links zu anderen Webseiten, Verantwortlichkeit von storeplus

Die storeplus Plattform kann Verlinkungen zu anderen Webseiten, insbesondere zu denen von registrierten Händlern, aufweisen und das sowohl dauerhaft als auch vorübergehend. Diese Verlinkungen weisen auf verfügbare Angebote hin und/oder geben weiterführende Informationen zu diesen Angeboten. Dabei geht eine Verlinkung nicht mit der vorherigen Kontrolle durch die storeplus GmbH einher und eine Verlinkung bedeutet nicht, dass storeplus die jeweilige Webseite unterstützt oder mit dieser kooperiert. Sofern auf die Internetpräsenz einer dritten Partei hingewiesen wird, übernimmt storeplus keinerlei Verantwortung/Haftung für die Inhalte dieser verlinkten Seite. Eine Ausnahme stellt die rechtliche Verpflichtung dar. Somit distanziert sich die storeplus GmbH ausdrücklich von sämtlichen Inhalten, die durch eine verlinkte Seite aufgerufen werden können. Darüber hinaus macht sich storeplus die Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen. Mit dem Bestätigen eines Links verlässt der Nutzer die storeplus Plattform. Auch deshalb gelten für die Angebote einer dritten Partei ggf. abweichende Regelungen und Bedingungen. Zeitgleich bleiben die allgemeinen Regelungen zur Haftung der storeplus GmbH gemäß Ziffer 4 unberührt.

4. Haftung von storeplus

Im Fall der Übernahme einer Garantie, bei Arglist, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz als auch bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz haftet storeplus unbeschränkt. Ebenso verhält es sich in Fällen der Verletzung von Leben, der Gesundheit oder des Körpers. Im Fall einer leichten Fahrlässigkeit sieht sich storeplus zur unbeschränkten Haftung verpflichtet und zwar sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt wurden, auf deren regelmäßige Erfüllung der Vertragspartner vertrauen darf (Kardinalpflichten) und deren Verletzung darin mündet, dass der Vertragszweck gefährdet wird. Im Fall einer leichten fahrlässigen Verletzung dieser Art von Pflichten wird das Ausmaß der Haftung jedoch auf den vertragstypischen, kalkulierbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist wiederum ausgeschlossen. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen. Die Begrenzung der Haftungspflicht bezieht sich vor allem auf die Haftung für Schäden, die durch die Nutzung dritter Dienste wie Google Places und/oder durch eine unzutreffende bzw. fehlerhafte Information einer dritten Partei (z.B. Händler) verursacht wurden. Diese hat storeplus nicht zu vertreten.

5. Allgemeine Bestimmungen

Geltend sind ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Sonstige Nutzungsbedingungen und AGBs sowie andere Vertragsbedingungen seitens der Nutzer, der Händler und/oder einer dritten Partei liegen nicht in der Verantwortung/Haftung von storeplus. Zudem behält sich storeplus das Recht vor, die eigenen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die aktuell geltenden Nutzungsbedingungen können unter dem Link Nutzungsbedingungen abgerufen werden. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser genannten Nutzungsbedingungen unwirksam werden, so bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt. In solch einem Fall werden die Nutzungsbedingungen insofern durch die Parteien angepasst, dass die jeweilige Bestimmung weiterhin größtmögliche Geltung findet. Gleiches gilt für mögliche Regelungslücken. Gültig ist das deutsche Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Aus­schließ­li­cher Gerichts­stand ist das für die storeplus GmbH zustän­dige Ge­richt in Gießen. Für die Bestimmung des Gerichtsstands gelten im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen.

6. Datenschutz

Für die Nutzung der Services gilt die storeplus-Datenschutzerklärung. Diese ist einsehbar unter Datenschutz.

7. Google

Unsere Homepage benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google. Google Analytics verwendet so genannte Cookies (kleine Textdateien), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch die Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Homepage (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Homepage-Betreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dieses gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in Ihrer Browser-Software verhindern, wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website in vollem Umfang nutzen können. Durch die Nutzung unserer Homepage erklären Sie sich mit der Bearbeitung, der über Sie erhobenen Daten durch Google, in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

8. Google PLACES

  1. storeplus verwendet Google Places API Web Service. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Google Maps API. Diese gehen den übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen vor.
  2. Bei der Implementierung des Kartenmaterials von Google werden keine Screenshots verwendet. Das gesamte Kartenmaterial unterliegt dem Urheberrecht derer, die Google die entsprechenden Nutzungsrechte eingeräumt haben.
  3. Durch die Nutzung der Google Dienste werden keine gewerblichen Schutzrechte an den Inhalten erworben. Die Inhalte dürfen nur genutzt werden, wenn eine Einwilligung des Rechteinhabers oder eine anderweitige Nutzungsberechtigung vorliegt. Die Nutzung von Google gewährt kein Recht zur Nutzung von Marken, Markenelementen oder Logos, die in den Diensten verwendet werden. Rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit den Diensten angezeigt werden, dürfen nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder verändert werden.
  4. Karten und Bilder von Google dürfen solange verwendet werden, wie die Nutzungsbedingungen und die richtige Namensnennung eingehalten wird. D.h. bei jeder Nutzung müssen Google und die jeweiligen Datenanbieter namentlich genannt werden (bei Verwendung der API geschieht dies automatisch).
  5. Die Inhalte umfassen alles, was in den Produkten bereitgestellt wird. Hierzu zählen Karten, Geländeinformationen, Bilder, Brancheneinträge, Verkehrsinformationen, Rezensionen und ähnliche Informationen, die von Google, seinen Lizenzgebern und Nutzern zur Verfügung gestellt wurden (Google Maps, Google Earth und Google Street View verwenden). Einschränkungen erfolgen durch “Legal Notices for Google Maps/Google Earth and Google Maps/Google Earth APIs”. Es wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Inhalte unter Lizenz von Dritten erbracht werden und daher dem Urheberrecht und anderen geistigen Eigentumsrechten unterliegen, die Eigentum von Dritten sind oder lizenziert sind. Das bedeutet: liegt keine Erlaubnis des Rechteinhabers vor, diese Inhalte zu nutzen, haftet der Verwender für die unberechtigte Nutzung dieses Inhalts. Für die Nutzung von Google Maps wird darauf hingewiesen, dass bestimmte lokale Einträge in Deutschland Inhalte (einschließlich Brancheneinträge und zugehörige Informationen) aufweisen können, die von Kapitol S.A. (Infobel) bereitgestellt werden. Die Rechte sind geistiges Eigentum von Kapitol S.A. oder seinen Lizenzgebern.
  6. Es werden keine fotografischen Abbildungen zu gewerblichen Zwecken oder in einer geschäftlichen Umgebung verwendet. Die Abbildungen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht kopiert werden, auch wenn sie verändert oder mit anderen Daten oder anderer Software zusammengeführt wurden. Die Implementierung der Maps API wird stets kostenlos zugänglich sein.
  7. Auf die Google-Nutzungsbedingungen und Google Datenschutzbedingungen wird verwiesen. Diese findet man unter Datenschutz.
  8. Auf die vollumfängliche Datenschutzerklärung wird verwiesen. Diese findet man unter Datenschutz.

9. Inhalt des Onlineangebotes

Die storeplus GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die storeplus GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der storeplus GmbH kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die storeplus GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

10. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der storeplus GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die storeplus GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die storeplus GmbH erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die storeplus GmbH hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der storeplus GmbH eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

11. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die storeplus GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der storeplus GmbH selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der storeplus GmbH nicht gestattet.

12. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.